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[ Erfahrungsberichte
- Mozambique] |
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Erfahrungsberichte Mozambique
Ohne Leistung kein Geld
In Mozambique finanzieren 19 Geberorganisationen
und -länder, darunter die Schweiz, das Staatsbudget
mit. Als Gegenleistung hat sich die Regierung verpflichtet,
40 Zielsetzungen aus allen Bereichen staatlicher
Aktivitäten zu verfolgen. Wenn die Reformen und
Fortschritte der Regierung insgesamt zufriedenstellend
ausfallen, erklären sich die Geber bereit, den Staat
auch im nächsten Jahr zu unterstützen.
Recht und Gerechtigkeit – ein Luxus?
Die bisherigen Erfahrungen in Sachen Justizreform
sind sehr gemischt. Doch das Engagement der Regierung
für die neue Strategie, die Verhaftung einer Anzahl
z.T. auch hochrangiger Personen bis hin zu früheren
Ministern und die Vorgaben im Leistungskatalog der
Budgethilfe lassen hoffen, dass in Sachen Justizreform
eine neue Ära angebrochen ist.
Wie Mozambique die Krise der Bank Austral
meisterte
Die Bankenkrise gefährdete die Einlagen zahlloser
Kleinsparer, welche der Banco Austral ihr Geld anvertraut
hatten. Gleichzeitig fürchteten prominente Profiteure
und Politiker um ihren Ruf. Die Regierung sah einen
Ansturm der Einleger voraus und betrachtete das
noch fragile Bankensystem von Mozambique als gefährdet.
Angesichts dieses Dilemmas wollte die Regierung
mit einer ausserordentlichen Finanzspritze die gefährdeten
Banken retten.
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Mehr Eigeneinnahmen, weniger Abhängigkeit
Trotz der nach wie vor grossen Abhängigkeit
von der Auslandhilfe ist die Mobilisierung eigener
Einnahmen in Mozambique eine Erfolgsgeschichte.
1996 machten Steuern, Zölle und andere Einnahmen
10.8 Prozent des Volkseinkommens aus. 12 Jahre später,
2008, waren es 16.4 Prozent.
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Ausbau der ländlichen Infrastruktur
Eine Erblast der frühen Jahre nach der Unabhängigkeit
ist eine Konzentration von Macht und Verwaltung
in der Hauptstadt Maputo. Die Geber haben die Dezentralisierung
seit langem im Hinblick auf eine bürgernahe Verwaltung
auf vielfältige Art gefördert. Im Gegenzug zur Budgethilfe
hat sich die Regierung u.a. verpflichtet, die Dezentralisierung
voranzutreiben.
Die Geber in die Pflicht nehmen
Im Rahmen der Pariser Erklärung zur Wirksamkeit
der Hilfe von 2005 wurde erstmals der Grundsatz
der gegenseitigen Rechenschaftspflicht international
verankert. Nicht nur die Entwicklungsländer sollen
ihren Leistungsausweis vorlegen, sondern auch die
Geber werden daran gemessen, ob sie ihren eigenen
Grundsätzen und Versprechungen nachleben.
Wirtschaftspolitik: Neue Wege gehen
Die Stärkung lokaler Kapazitäten stellt eine vorrangige
Begleitmassnahme zur Budgethilfe dar. Die Schweiz
hat in Mozambique massgeblich zum Aufbau regierungseigener
und regierungsunabhängiger Institutionen beigetragen.
Über die Bedeutung des Aufbaus lokaler Analysekapazitäten
im Hinblick darauf, unter wirtschaftpolitischen
Alternativen wählen zu können herrscht Einigkeit.
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